Die erste Januarwoche steht an und für viele von Euch wird es auch die erste Arbeitswoche sein. Bei mir geht es eigentlich erst in einer Woche wieder los, aber uneigentlich auch schon in dieser Woche, denn am Donnerstag kommen die…
Meine letzte Arbeitswoche des Jahres hatte es noch einmal in sich. Am Donnerstag die Schlussabstimmung im Landtag über den Doppelhaushalt 2022/2023, am Freitag nacheinander Besuch aus Berlin von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und dann von General Breuer, dem Leiter des neuen…
Zeit für den Jahres-Schlussspurt! In der Bundes- und Landespolitik passiert aktuell alles sehr schnell, was bis Weihnachten noch erledigt werden muss. Anstrengend geht es derzeit zu, und am Ende dieser Woche werde ich wohl ziemlich urlaubsreif sein. In Berlin sind…
In dieser Woche ist jede Menge los: Am Dienstag Sondersitzung des Landtags, am Mittwoch Wahl des Bundeskanzlers und seine Regierungserklärung, am Donnerstag die nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit der (neuen) Bundesregierung und am Freitag eventuell auch noch eine Sondersitzung des Bundesrates. Und…
Zeit, einen neuen Buchstaben aus dem griechischen Alphabet kennen zu lernen: Omicron. Ich habe keine Ahnung, warum die Corona-Mutationen so getauft werden, der Name macht die Sache jedenfalls nicht besser. Die Weltgesundheitsorganisation nennt den neuesten Ableger des Coronavirus „besorgniserregend“ und…
So etwas wärmt natürlich das Herz: Wenn an diesem Wochenende Landtagswahl in Niedersachsen gewesen wären, hätte die SPD wohl ein sehr passables Ergebnis erzielt und auch einen Regierungsauftrag für die nächste Legislaturperiode erhalten. Das ist jedenfalls das Resultat einer aktuellen Umfrage…
Geimpfte und Ungeimpfte Die wievielte Montags-Kolumne es wohl sein mag, die sich mit Corona befasst? Keine Ahnung, aber eines steht fest – es wird leider nicht die letzte sein. Für die nächsten Monate müssen wir davon ausgehen, dass uns dieses…
So, die Festlichkeiten zum 75. Geburtstag des Landes Niedersachsen sind nun vorbei. Die Resonanz war übrigens sehr gut, die Mischung aus Selbstbewusstsein und einer gehörigen Portion Selbstironie ist offenbar angekommen. Interessanterweise hatte ein Programmpunkt ein besonderes Echo: Auf dem Festakt…
Sehr geehrte Damen und Herren. liebe Kolleginnen und Kollegen, zur heutigen Vorstellung des gemeinsamen Eckpunktepapiers des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und den Grünen erklärt SPD-Generalsekretärin Hanna Naber: „Das heute vom DGB-Bezirk Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt und den niedersächsischen Grünen vorgestellte Papier ist ein…
Am Montag ist Niedersachsen genau fünfundsiebzig Jahre alt geworden. Die Gründung war keine demokratische Entscheidung, sondern eine Anordnung der britischen Militärverwaltung, die nach dem zweiten Weltkrieg in Norddeutschland das Sagen hatte. Aber es war eine sehr weise Entscheidung, wie die…
Es gibt wohl leider keinen Zweifel: Kaum sinken die Temperaturen, steigt die Zahl der Corona-Infektionen drastisch an. Inzwischen müssen wir davon ausgehen, am Anfang einer vierten Welle zu sein, es werden schon bis zu 20 000 neue Infektionen am Tag…
Zum Augenreiben Wenn‘s läuft, dann läuft‘s. Das ist in diesem Herbst anscheinend das heimliche Motto der SPD: Zuerst ein fulminanter Endspurt im Bundestagswahlkampf, dann ein großartiger Wahlerfolg und jetzt ein sehr zügiger Prozeß zur Regierungsbildung. Wann hat es denn das…
363 Tage Was ist los am 9. Oktober 2022? Wahrscheinlich hat es sich noch nicht überall herumgesprochen – die Landtagswahlen in Niedersachsen! So kurz nach Kommunal- und Bundestagswahlen gleich wieder auf die nächsten Wahlen umzuschalten, fällt natürlich schwer,…
um unsere am 01.10.2021 verstorbene Genossin Ilse Birth. Sie war 38 Jahre Mitglied in der SPD und hat sich in dieser Zeit von 1991 bis 2001 im Ortsrat Vorhop für die Belange ihrer Mitmenschen eingesetzt. Wir werden ihr Andenken in…
Koalitionspoker „Der Vorhang fällt und alle Fragen offen“ – in vielen Lebenslagen findet sich in Goethes Faust das passende Zitat. Zum Beispiel für die politische Lage nach den Bundestagswahlen, wo eine Woche später noch nicht klar ist, wer mit wem…
Den letzten Sonntag werden sich viele von uns merken. Die SPD als stärkste Partei bei den Bundestagswahlen, ein Mitglied der SPD-Fraktion wird Bundestagspräsident/in werden, Olaf Scholz hat beste Aussichten auf das Kanzleramt – noch vor zwei Monaten hätten das die…
Ein langer und harter Wahlkampf steuert auf sein Ende zu und so spannend war es schon lange nicht mehr: Am Sonntag werden bei den Bundestagswahlen die Weichen für die nächsten Jahre gestellt und am Ende spitzt es sich auf eine…
So, der erste von zwei spannenden Wahlabenden im September liegt hinter uns – die niedersächsischen Kommunalwahlen. Wie ist es ausgegangen? Sehr, sehr unterschiedlich , manchmal sogar bei verschiedenen Wahlgängen innerhalb derselben Gemeinde. Das ist ein Kompliment an die Wählerinnen und…
Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Karin Logemann und Umweltminister Olaf Lies begrüßen, seitens der SPD Niedersachsen, die Maßnahmen der Unternehmensgruppen Aldi Nord und Aldi Süd zur Entspannung der aktuellen Situation am Schweinemarkt. Die Lage auf dem Schweinemarkt ist für Halter…
